ZPO § 341 – Einspruchsprüfung

• ArtGesetzestext
• GesetzbuchZPO
• Zitierweise§ 341 ZPO
• Stand05.12.2005
• FundstelleBGBl 1950, 455, 533

(1) Das Gericht hat von Amts wegen zu prüfen, ob der Einspruch an sich statthaft und ob er in der gesetzlichen Form und Frist eingelegt ist. Fehlt es an einem dieser Erfordernisse, so ist der Einspruch als unzulässig zu verwerfen.