ZPO § 386 – Erklärung der Zeugnisverweigerung

• ArtGesetzestext
• GesetzbuchZPO
• Zitierweise§ 386 ZPO
• Stand05.12.2005
• FundstelleBGBl 1950, 455, 533

(1) Der Zeuge, der das Zeugnis verweigert, hat vor dem zu seiner Vernehmung bestimmten Termin schriftlich oder zum Protokoll der Geschäftsstelle oder in diesem Termin die Tatsachen, auf die er die Weigerung gründet, anzugeben und glaubhaft zu machen. (2) Zur Glaubhaftmachung genügt in den Fällen des § 383 Nr.