ZPO § 484 – Eidesgleiche Bekräftigung

• ArtGesetzestext
• GesetzbuchZPO
• Zitierweise§ 484 ZPO
• Stand05.12.2005
• FundstelleBGBl 1950, 455, 533

(1) Gibt der Schwurpflichtige an, dass er aus Glaubens- oder Gewissensgründen keinen Eid leisten wolle, so hat er eine Bekräftigung abzugeben. Diese Bekräftigung steht dem Eid gleich; hierauf ist der Verpflichtete hinzuweisen.