ZPO § 91 – Grundsatz und Umfang der Kostenpflicht

• ArtGesetzestext
• GesetzbuchZPO
• Zitierweise§ 91 ZPO
• Stand05.12.2005
• FundstelleBGBl 1950, 455, 533

(1) Die unterliegende Partei hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen, insbesondere die dem Gegner erwachsenen Kosten zu erstatten, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung notwendig waren. Die Kostenerstattung umfasst auch die Entschädigung des Gegners für die durch notwendige Reisen oder durch die notwendige Wahrnehmung von Terminen entstandene Zeitversäumnis; die für die Entschädigung von Zeugen geltenden Vorschriften sind entsprechend anzuwenden.