Voraussetzungen für ausführbare Erfindungsoffenbarung bei teilweise begrenztem Wertebereich - Cer-Zirkonium-Mischoxid III
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum03.12.2024
- AktenzeichenX ZR 131/22
In diesem Urteil wird diskutiert, unter welchen Voraussetzungen eine Erfindung im Bereich von chemischen Zusammensetzungen für Patente als ausführbar gilt. Besonders wird darauf eingegangen, dass auch dann eine Erfindung gültig sein kann, wenn sie nur innerhalb eines bestimmten Wertebereichs funktioniert, wenn sie allgemeine Lehren für Verbesserungen bietet.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.