Auslegung des Begriffs der bestimmungsgemäßen Verwendung im Sinne des Designgesetzes - Sattelunterseite II
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum15.06.2023
- AktenzeichenI ZB 31/20
In diesem Urteil geht es um die Sichtbarkeit eines Designs, konkret um die Unterseite eines Fahrradsattels. Das Gericht prüft, ob dieses Design bei der normalen Nutzung des Fahrrads sichtbar ist und somit rechtlichen Schutz verdienen kann.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.