Patentfähigkeit eines Patentanspruchs über die Herstellung von Prägeblechen - Prägeblech
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum23.04.2024
- AktenzeichenX ZR 42/22
In diesem Urteil ging es um die Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Herstellung von Prägeblechen, die Sicherheitsmerkmale auf Dokumente prägen. Dabei wurde besprochen, dass die Merkmale des Verfahrens im Zusammenhang gesehen werden müssen und nicht isoliert.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.