Örtliche Zuständigkeit bei Unterlassungsansprüchen gegen Online-Bewertungen; Verweisung an zuständiges Gericht
- ArtUrteil
- BrancheVerbraucherrecht
- Datum06.06.2023
- AktenzeichenVI ZB 75/22
In diesem Urteil geht es um die Frage, welches Gericht für Unterlassungsansprüche zuständig ist, wenn jemand eine negative Online-Bewertung erhält. Der Kläger, ein Verein, wollte, dass eine negative Bewertung über ihn entfernt wird, konnte aber seine Klage nicht erfolgreich einreichen, da er das falsche Gericht angerufen hat.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.