Patentanmeldung: Benennung einer Künstlichen Intelligenz als Erfinder - DABUS
- ArtUrteil
- BrancheIT
- Datum11.06.2024
- AktenzeichenX ZB 5/22
In diesem Urteil geht es um eine Patentanmeldung, bei der eine Künstliche Intelligenz (KI) als Erfinder benannt wurde. Das Gericht entschied, dass nur natürliche Personen, also Menschen, als Erfinder genannt werden können, auch wenn eine KI an der Erfindung beteiligt war.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.