Schenkungsvertrag: Wirksamkeit einer Auflage im Hinblick auf die unbeschränkte Testierfreiheit
- ArtUrteil
- BrancheImmobilien
- Datum28.11.2023
- AktenzeichenX ZR 11/21
In diesem Urteil geht es um einen Schenkungsvertrag und die Frage, ob eine bestimmte Auflage, die den Beschenkten verpflichtet, das geschenkte Grundstück nach seinem Tod unentgeltlich an seine Kinder weiterzugeben, rechtlich gültig ist. Das Gericht hat entschieden, dass solche Auflagen in bestimmten Fällen zulässig sind.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
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