Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Schiedsspruchs: Aufhebungsverfahren im Ursprungsstaat mit abweisender Entscheidung; Reichweite einer Schiedsklausel in subjektiver Hinsicht; Antrag des zukünftigen Antragsgegners auf Feststellung der Nichtanerkennung des ausländischen Schiedsspruchs; Fristgebundenheit des Feststellungsantrags
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum09.03.2023
- AktenzeichenI ZB 33/22
In diesem Urteil geht es um die Anerkennung eines ausländischen Schiedsspruchs. Ein deutscher Unternehmer wollte, dass ein Schiedsspruch aus Russland hier in Deutschland vollstreckt wird.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
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