Patentverletzungsverfahren: Naheliegen einer einstückigen Ausgestaltung - Staubsauger
- ArtUrteil
- BrancheIT
- Datum31.01.2023
- AktenzeichenX ZR 19/21
In diesem Urteil ging es um ein Patent für einen Staubsauger. Dabei wurde angesehen, ob eine bestimmte einstückige Bauweise nahe liegt oder nicht, was über die Patentverletzung entscheiden kann.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.