Nichtigkeitsklage gegen ein Patent betreffend das Streamen von Medien mit adaptiver Bitrate - Wiedergabegerät
- ArtUrteil
- BrancheIT
- Datum16.09.2025
- AktenzeichenX ZR 119/23
In diesem Urteil wurde entschieden, dass ein Patent für das Streamen von Medien mit adaptiver Bitrate nichtig ist. Das bedeutet, dass der Patentinhaber keine exklusiven Rechte mehr hat, um diese Technologie zu nutzen oder zu lizenzieren.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.