Berücksichtigung von Vorveröffentlichungen bei Prüfung der Neuheit einer Erfindung - Tertiäroptik
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum23.09.2025
- AktenzeichenX ZR 102/23
In diesem Urteil geht es um die Frage, wie frühere Veröffentlichungen bei der Überprüfung von Patenten berücksichtigt werden. Der Bundesgerichtshof entscheidet, dass Informationen aus Vorveröffentlichungen nur dann gelten, wenn klar ist, welche Informationen genutzt werden und dass sie zum passenden Zeitpunkt für Leser zugänglich waren.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.