Patentnichtigkeitsklage bezüglich eines Patents zur Datenübertragung in Funkkommunikationssystemen - Skalierfaktor
- ArtUrteil
- BrancheIT
- Datum28.02.2023
- AktenzeichenX ZR 23/21
In diesem Fall handelt es sich um eine Klage gegen ein Patent, das Datenübertragung in Funkkommunikationssystemen beschreibt. Das Gericht hat entschieden, dass Teile des Patents nicht gültig sind, weil es nicht ausreichend erklärt wird, wie ein Skalierfaktor angewendet werden kann.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.