BGH, Beschluss vom 2023-10-11 - VII ZR 170/22
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum11.10.2023
- AktenzeichenVII ZR 170/22
In diesem Beschluss hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision zurückgewiesen wird. Eine Revision wäre in diesem Fall nicht sinnvoll, deshalb erhält sie keine Begründung.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden