BGH, Urteil vom 2025-07-17 - X ZR 41/23
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum17.07.2025
- AktenzeichenX ZR 41/23
In diesem Urteil geht es um die Nichteintragung eines europäischen Patents für einen speziellen Spreizdübel. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Patent nicht gültig ist und die Klage einer Firma erfolgreich war.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.