BGH, Urteil vom 2025-04-15 - X ZR 27/23
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum15.04.2025
- AktenzeichenX ZR 27/23
In diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein europäisches Patent für ein Verfahren zur Herstellung von Formteilen aus Stahl in Deutschland für nichtig erklärt wird. Das bedeutet, die patentierte Technologie darf nicht mehr als neu geschützt gelten.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.