BGH, Urteil vom 2026-01-15 - X ZR 9/24
- ArtUrteil
- BrancheIT
- Datum15.01.2026
- AktenzeichenX ZR 9/24
In diesem Urteil geht es um ein Patent für Technologien zur drahtlosen Stromübertragung zwischen Geräten. Das Gericht hat entschieden, dass das Patent nicht gültig ist und die Klage abgewiesen.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.