BGH, Beschluss vom 2023-10-24 - VI ZR 114/23
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum24.10.2023
- AktenzeichenVI ZR 114/23
In diesem Beschluss hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die sofortige Beschwerde einer Klägerin gegen eine frühere Entscheidung unzulässig ist. Sie hatte um die Beiordnung eines Notanwalts und eine Fristverlängerung gebeten, beides wurde abgelehnt.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden