BGH, Beschluss vom 2023-11-02 - 6 StR 316/23
- ArtUrteil
- BrancheStrafrecht
- Datum02.11.2023
- Aktenzeichen6 StR 316/23
In diesem Beschluss hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass das Urteil eines Landgerichts aufgehoben wird, weil die Anordnung zur Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt nicht den neuen rechtlichen Anforderungen entspricht. Die Revisionen der anderen Angeklagten wurden abgewiesen.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Das Wiederholungsverbot des § 70 Abs. 4 StPO hindert nicht schon eine erneute Anordnung von Beugehaft, wenn ein Zeuge in demselben Verfahren wiederhol
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - StB 47/26
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - 6 StR 258/26
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - 6 StR 226/26
- BGH, Urteil vom 2026-07-16 - 5 StR 125/26