BGH, Beschluss vom 2026-05-06 - VII ZR 66/25
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum06.05.2026
- AktenzeichenVII ZR 66/25
In diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Beschwerde des Klägers gegen die Entscheidung eines Oberlandesgerichts zurückgewiesen wurde. Es ging darum, ob ein Zustellungsempfänger sich auf eine fehlende Belehrung seiner Rechte berufen kann, wenn er zuvor bereits über sein Recht informiert wurde.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.