BGH, Beschluss vom 2023-12-05 - XIII ZB 93/22
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum05.12.2023
- AktenzeichenXIII ZB 93/22
In diesem Urteil des Bundesgerichtshofs wurde die Rechtsbeschwerde eines pakistanischen Staatsangehörigen zurückgewiesen, der gegen seine verlängerte Haft zur Sicherung einer Abschiebung geklagt hatte. Sein Asylantrag war abgelehnt worden, und er sollte nach Pakistan abgeschoben werden.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
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