BGH, Beschluss vom 2024-05-02 - I ZB 59/23
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum02.05.2024
- AktenzeichenI ZB 59/23
In diesem Urteil des Bundesgerichtshofs geht es um die Rechtmäßigkeit einer Markenanmeldung. Die Marke, die als Sohle von Schuhen eingetragen werden wollte, wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt wegen fehlender Unterscheidungskraft gelöscht.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.