BGH, Urteil vom 2026-02-26 - X ZR 66/24
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum26.02.2026
- AktenzeichenX ZR 66/24
In diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein bestimmtes europäisches Patent für ein aufblasbares Produkt in Deutschland nichtig ist. Das Patent beschreibt ein aufblasbares Produkt mit einer speziellen Spannstruktur, die dafür sorgt, dass es leicht und kompakt ist.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.