BGH, Urteil vom 2023-11-07 - X ZR 101/21
- ArtUrteil
- BrancheIT
- Datum07.11.2023
- AktenzeichenX ZR 101/21
In diesem Urteil des Bundesgerichtshofs geht es um ein Patent, das ein Verfahren zur Datenübertragung über ein Netzwerk schützt. Das Verfahren soll verhindern, dass es zu Datenüberläufen kommt, indem es den Datenfluss steuert.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.