BGH, Urteil vom 2025-01-28 - X ZR 16/23
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum28.01.2025
- AktenzeichenX ZR 16/23
In diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass das europäische Patent für eine spezielle Kühlkörper-Anordnung für LED-Lampen in Deutschland nichtig ist. Dies bedeutet, dass die angegebene Technologie nicht mehr durch das Patent geschützt ist.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.