BGH, Urteil vom 2025-05-27 - X ZR 105/23
- ArtUrteil
- BrancheIT
- Datum27.05.2025
- AktenzeichenX ZR 105/23
In diesem Urteil des Bundesgerichtshofs geht es um ein Patent zur Codierung und Decodierung von digitalen Bildern. Es wurde entschieden, dass das Patent nicht gültig ist, weshalb die Klage abgewiesen wurde.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.