BGH, Urteil vom 2025-10-28 - X ZR 117/23
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum28.10.2025
- AktenzeichenX ZR 117/23
In diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine Berufung gegen ein frühers Patentgerichtsurteil, das sich mit einer speziellen Schuhsohle beschäftigt, zurückgewiesen wurde. Es ging um die oben beschriebene Technologie der atmungsaktiven und wasserdichten Schuhsohlen.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.