BGH, Beschluss vom 2023-01-11 - 1 StR 392/22
- ArtUrteil
- BrancheStrafrecht
- Datum11.01.2023
- Aktenzeichen1 StR 392/22
In diesem Beschluss hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Anhörungsrüge des Verurteilten gegen einen vorherigen Beschluss zurückgewiesen wird. Der Verurteilte hatte behauptet, dass sein rechtliches Gehör verletzt wurde, was der Gerichtshof jedoch nicht bestätigte.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Das Wiederholungsverbot des § 70 Abs. 4 StPO hindert nicht schon eine erneute Anordnung von Beugehaft, wenn ein Zeuge in demselben Verfahren wiederhol
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - StB 47/26
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - 6 StR 258/26
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - 6 StR 226/26
- BGH, Urteil vom 2026-07-16 - 5 StR 125/26