BGH, Beschluss vom 2023-01-30 - VIa ZR 687/22
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum30.01.2023
- AktenzeichenVIa ZR 687/22
In diesem Beschluss hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass die Beschwerde eines Klägers gegen ein vorheriges Urteil zurückgewiesen wird. Es wurde festgestellt, dass das Urteil des Oberlandesgerichts kein grundsätzliches rechtliches Thema betrifft und daher keine Revision zulässig ist.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden