BGH, Beschluss vom 2024-06-03 - I ZB 59/23
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum03.06.2024
- AktenzeichenI ZB 59/23
In dieser Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Wert eines Streitfalls im Rechtsbeschwerdeverfahren auf 50.000 Euro festgelegt. Der Streit dreht sich um die Löschung einer Marke, und der Wert spiegelt das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers wider.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.