BGH, Urteil vom 2023-01-17 - X ZR 15/21
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum17.01.2023
- AktenzeichenX ZR 15/21
In diesem Urteil geht es um ein Patent für eine spezielle Schließvorrichtung in Autos. Diese Vorrichtung soll sicher und leise arbeiten und ein ungewolltes Öffnen verhindern.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.