BGH, Beschluss vom 2023-02-10 - I ZB 71/22
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum10.02.2023
- AktenzeichenI ZB 71/22
In diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Ablehnungsgesuche des Schuldners gegen einen Richter und verschiedene Justizangestellte unzulässig sind. Zudem wurde die Rechtsbeschwerde des Schuldners gegen eine vorherige Entscheidung als unzulässig verwarfen.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden