Subsidiarität von Netzsperren bei Urheberrechtsverletzungen
- ArtUrteil
- BrancheIT
- Datum26.01.2023
- AktenzeichenI ZR 111/21
In diesem Urteil wird entschieden, dass eine Anhörungsrüge, also eine Beschwerde gegen ein Urteil, zurückgewiesen wird. Die Klägerinnen hatten argumentiert, dass ihre Rechte auf Anhörung verletzt wurden, weil das Gericht nicht auf ihre Argumente eingegangen ist.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.