BGH, Beschluss vom 2023-03-06 - VIa ZR 1428/22
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum06.03.2023
- AktenzeichenVIa ZR 1428/22
In diesem Beschluss hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass ein Antrag auf Aussetzung eines Verfahrens abgelehnt wurde. Außerdem wurde eine Beschwerde, die sich gegen eine frühere Entscheidung eines Oberlandesgerichts richtete, zurückgewiesen.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden