BGH, Beschluss vom 2023-02-28 - XIII ZB 5/22
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum28.02.2023
- AktenzeichenXIII ZB 5/22
In diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen aus Deutschland rechtmäßig war. Der Mann war mehrere Male verurteilt worden und wurde schließlich wegen einer drohenden Abschiebung in Gewahrsam genommen.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden