BGH, Beschluss vom 2023-02-27 - VIa ZR 1351/22
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum27.02.2023
- AktenzeichenVIa ZR 1351/22
In diesem Fall hat ein Kläger versucht, eine Revision gegen ein Urteil einzulegen. Der Bundesgerichtshof hat die Beschwerde zurückgewiesen, weil das Urteil keine grundsätzliche Bedeutung hat und es bereits ähnliche Entscheidungen gab.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden