BGH, Beschluss vom 2023-04-20 - I ZA 2/23
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum20.04.2023
- AktenzeichenI ZA 2/23
In diesem Beschluss hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Antrag auf Prozesskostenhilfe abgelehnt wurde. Die Antragstellerin will gegen einen früheren Beschluss vorgehen, aber das Gericht stellt fest, dass die Rechtsverfolgung keinen Erfolg verspricht.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden