BGH, Beschluss vom 2023-04-04 - XIII ZB 75/20
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum04.04.2023
- AktenzeichenXIII ZB 75/20
In diesem Beschluss des Bundesgerichtshofs wird ein Fall behandelt, bei dem eine Person in Haft zur Sicherung der Abschiebung war. Die Beschwerde gegen die Entscheidung wurde als verspätet abgelehnt.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden