Nichtzulassungsbeschwerde in einem Rechtsstreit über den Umfang des urheberrechtlichen Schutzes eines Werks der angewandten Kunst
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum23.03.2023
- AktenzeichenI ZR 104/22
In diesem Urteil geht es um eine Beschwerde, die gegen eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Braunschweig eingelegt wurde. Es wurde entschieden, dass der urheberrechtliche Schutz eines Kunstwerks nicht geringer ist, wenn dessen Gestaltungshöhe niedrig ist, als für andere Werke.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden