BGH, Urteil vom 2023-04-18 - X ZR 14/21
- ArtUrteil
- BrancheIT
- Datum18.04.2023
- AktenzeichenX ZR 14/21
In diesem Urteil des Bundesgerichtshofs wurde die Berufung gegen ein vorangegangenes Urteil zurückgewiesen. Es geht um ein Patent, das ein Verfahren zur Verbesserung der Zellensuche in mobilen Kommunikationssystemen beschreibt.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.