BGH, Beschluss vom 2023-05-22 - VIa ZR 1234/22
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum22.05.2023
- AktenzeichenVIa ZR 1234/22
In diesem Beschluss hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Beschwerde einer Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision abgewiesen wird. Es wurde festgestellt, dass die Angelegenheit keine grundlegende Bedeutung hat und keine neuen rechtlichen Fragen aufwirft.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden