BGH, Beschluss vom 2023-06-15 - StB 23/23
- ArtUrteil
- BrancheStrafrecht
- Datum15.06.2023
- AktenzeichenStB 23/23
In diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Beschwerde einer Frau gegen einen Durchsuchungsbeschluss der Ermittlungsbehörden abgelehnt wurde. Die Behörden hatten ihre Wohnung durchsucht, um Beweismittel im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren wegen Terrorismus zu finden.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Das Wiederholungsverbot des § 70 Abs. 4 StPO hindert nicht schon eine erneute Anordnung von Beugehaft, wenn ein Zeuge in demselben Verfahren wiederhol
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - StB 47/26
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - 6 StR 258/26
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - 6 StR 226/26
- BGH, Urteil vom 2026-07-16 - 5 StR 125/26