BGH, Urteil vom 2023-05-23 - X ZR 88/21
- ArtUrteil
- BrancheEnergie & Umwelt
- Datum23.05.2023
- AktenzeichenX ZR 88/21
In diesem Urteil des Bundesgerichtshofs geht es um die Überprüfung eines Patents für eine spezielle Wechselrichterschaltung, die in Photovoltaikanlagen verwendet wird. Das Patent wurde als nicht erfinderisch angesehen, da ähnliche technische Lösungen bereits existieren.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.