BGH, Urteil vom 2023-07-18 - X ZR 60/21
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum18.07.2023
- AktenzeichenX ZR 60/21
In diesem Urteil des Bundesgerichtshofs geht es um ein Patent für eine Hebevorrichtung, die für das Heben invalider Personen entwickelt wurde. Das Patent wurde wegen mangelnder Benutzerfreundlichkeit einer bestehenden Lösung in der internationalen Patentanmeldung abgelehnt.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.