BGH, Urteil vom 2023-07-25 - X ZR 63/21
- ArtUrteil
- BrancheIT
- Datum25.07.2023
- AktenzeichenX ZR 63/21
In diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Berufung einer Klägerin gegen ein vorheriges Urteil zu einem Patent, das einen speziellen Chip für die Nutzung unterschiedlicher drahtloser Kommunikationsprotokolle beschreibt, nicht erfolgreich war. Das Patent zielt darauf ab, verschiedene Funktionen in einem Gerät zu integrieren, beispielsweise Bluetooth und WLAN.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.