BGH, Beschluss vom 2023-07-31 - VIa ZR 298/23
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum31.07.2023
- AktenzeichenVIa ZR 298/23
2. Für Privatpersonen ist diese Entscheidung nicht direkt relevant, da sie sich mit einer speziellen rechtlichen Frage beschäftigt, die nicht allgemein anwendbar ist.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden