BGH, Beschluss vom 2023-10-10 - XIII ZB 66/21
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum10.10.2023
- AktenzeichenXIII ZB 66/21
In diesem Urteil des Bundesgerichtshofs wird entschieden, dass die Freiheitsentziehung eines Asylsuchenden in Deutschland rechtmäßig war. Der Betroffene konnte wegen seines Widerstands nicht abgeschoben werden, und die Entscheidung über seine Haft wurde gerichtlich überprüft.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden