BGH, Urteil vom 2023-10-17 - X ZR 96/21
- ArtUrteil
- BrancheAllgemein
- Datum17.10.2023
- AktenzeichenX ZR 96/21
In diesem Urteil hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die Berufung einer Klägerin gegen ein vorheriges Urteil unzulässig ist. Der Grund dafür ist, dass sie die Berufungsfrist nicht eingehalten hat.
Die vollständige Zusammenfassung erklärt in einfacher Sprache, worum es geht und was das konkret für Privatpersonen und für Unternehmen bedeutet.
Ähnliche Einträge
- Erwirkt eine Partei ein ihr günstiges, noch nicht rechtskräftiges und vorläufig vollstreckbares Urteil und schließen die Parteien danach einen Prozess
- BGH, Beschluss vom 2026-07-22 - IV ZB 30/25
- BGH, Beschluss vom 2026-07-21 - RiZ (R) 12/25
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden
- Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats begründet die schuldhafte Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts einen Anspruch auf eine Gelden